Etwa 15.000 Menschen gingen am Samstag laut Polizeiangaben in Duisburg auf die Straße, um ihre Unterstützung für Vielfalt und ihren Widerstand gegen rechtsextremismus zu zeigen. Dies übertraf bei weitem die 5.000, die für die Veranstaltung angemeldet waren. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hatte zu der Demonstration für soziale Zusammengehörigkeit und gegen Ausschluss, Hass und Hetze aufgerufen. Die Gewerkschaft wurde von einem breiten Bündnis politischer Parteien, Wohltätigkeitsorganisationen, Clubs und Verbänden unterstützt, um ein “klare Signal für eine lebendige Demokratie” zu senden, wie der DGB in einer Erklärung sagte.
Tausende Menschen demonstrieren landesweit seit Wochen für die Demokratie – und gegen die rechtsextreme Alternative für Deutschland (AfD). Der Auslöser für die Proteste war ein Bericht über ein radikales Treffen in Potsdam im November, an dem AfD-Abgeordnete sowie Mitglieder der christdemokratischen Mitte-Rechts-Partei teilnahmen. Sie diskutierten einen geheimen “Masterplan” für die Massendeportation von Migranten. Seitdem gehen immer mehr Menschen auf die Straßen. Wohlfahrtsorganisationen in Bochum und Herne rufen zur Bildung einer Menschenkette am Sonntag unter dem Motto “Seite an Seite für Demokratie und Menschlichkeit” auf. Das Ziel ist es, dass die Teilnehmer eine 7 Kilometer lange Verbindung zwischen den Rathäusern der beiden Städte bilden.
In der Zwischenzeit forderte Familienministerin Lisa Paus am Samstag als Gastrednerin bei der Landesparteikonferenz in Cottbus mehr Unterstützung für diejenigen, die sich für Demokratie, Toleranz und gegen rechtsextremismus einsetzen. Stabile Unterstützungsstrukturen seien nötig, sagte Paus. Sie lobte das Bundesprogramm “Demokratie leben!”, forderte jedoch aufgrund der Unsicherheit der Finanzierung ein Gesetz zur Förderung der Demokratie als Instrument. Die Regierung hat einen Gesetzesentwurf zur Förderung der Demokratie vorgelegt, mit dem Ziel, Verbände und Organisationen, die an der Stärkung der Demokratie, sozialer Vielfalt und der Prävention von Extremismus arbeiten, besser zu finanzieren.
