Nach einer ungünstigen Phase für Moderna nimmt die rechtliche Auseinandersetzung des US-Pharmakonzerns gegen Pfizer und BioNTech bezüglich der mRNA-Impfstoffe nun wieder Fahrt auf. Nachdem das EPA Opposition Division zugunsten von Moderna entschieden hatte, konnten die ausgesetzten Verletzungsverfahren vor dem Landgericht Düsseldorf gegen Pfizer und BioNTech jetzt wieder aufgenommen werden. Ursprünglich hatte Moderna im August 2022 Verletzungsklagen gegen Pfizer und BioNTech eingereicht, die zwei Patente schützen, die “Ribonukleinsäuren mit n1-Methyl-Pseudouracilen und deren Verwendung” und “Atemwegsvirus-Impfstoffe” betreffen.
Ende des Herbstes 2023 widerrief das EPA das Patent EP 565 und ein niederländisches Gericht widerrief ebenfalls das Patent EP 949. Darüber hinaus legten neun Gegner Einspruch gegen die Erteilung des EP 949 bei der EPA Opposition Division ein. Trotzdem bestätigte die EPA Opposition Division am 17. Mai das EP 949. Das deutsche Verletzungsverfahren bezüglich EP 949 kann nun weitergeführt werden, während das Verfahren bezüglich EP 565 noch ausgesetzt ist, da das EPA das Patent nicht gewährt hat und Moderna Berufung gegen diese Entscheidung eingelegt hat.
Abgesehen von Deutschland und dem Vereinigten Königreich hat Moderna auch BioNTech in den Niederlanden, Belgien und Irland verklagt. Die Streitigkeiten drehen sich alle um die gleichen beiden Patente. Insgesamt haben neun Gegner Modernas EP 949 beim EPA angefochten. Die Unterstützung von BioNTech kommt von regulären Beratern von ZSP Patentanwälte und auch von Hoyng ROKH Monegier. Pfizer und Sanofi wurden von den Kanzleien df-mp Dörries Frank-Molnia & Pohlman und Carpmaels & Ransford vertreten.
Moderna hat ein Team von Anwälten von Freshfields Bruckhaus Deringer und Patentanwälten von Hoffmann Eitle in Anspruch genommen. Außerdem hat Moderna eine pan-europäische Anwaltsgruppe von Freshfields Bruckhaus Deringer für die Rechtsberatung in den Verletzungsverfahren in mehreren europäischen Ländern beauftragt. In Großbritannien verließ sich Moderna auf ein Team von Barristern von 11 South Square und Three New Square. Pfizer wurde von Taylor Wessing und Barristern von Three New Square vertreten, während BioNTech die Anwaltskanzlei Powell Gilbert und Blackstone für die Rechtsberatung in Anspruch nahm.
