Deutschland entlässt Unterstaatssekretär, der Untersuchung gegen Akademiker wegen pro-palästinensischer Unterstützung angeordnet hat

Die deutschen Behörden haben eine Staatssekretärin entlassen, die eine Untersuchung eingeleitet hatte, ob finanzielle Unterstützung für Akademiker, die Studenten verteidigten, die gegen Israels Angriffe auf Gaza protestierten, gekürzt werden sollte, berichtete die Nachrichtenagentur Anadolu.
Bildungs- und Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger gab am Sonntag die Entlassung von Sabina Doring bekannt, der Staatssekretärin, die für die Hochschulbildung zuständig war.
Stark betonte, dass die Einleitung einer Untersuchung zur Kürzung der finanziellen Unterstützung für Akademiker den Grundsätzen der akademischen Freiheit widerspricht. Sie sagte: “Im Mai dieses Jahres verfasste eine Gruppe von Universitätsdozenten einen offenen Brief zu den Protestlagern an Universitäten. Dies ist ein legitimer Teil des Meinungsstreits und der Gedankenfreiheit. Eine andere Meinung zu haben ist ebenso natürlich.”
Stark bekräftigte, dass der hohe Wert der akademischen Freiheit und ihr rechtmäßiger Schutz im Rahmen des Verfassungsrechts unbestritten sind. “Ich verteidige die akademische Freiheit in all ihren Aspekten. Die Finanzierung der Wissenschaft basiert auf wissenschaftlichen Kriterien, nicht auf politischer Ideologie. Dies ist ein grundlegender Grundsatz der akademischen Freiheit”, sagte sie.