R2 Semiconductor und Intel befinden sich derzeit in einem Streit über On-Chip-Spannungsregler, die Merkmale des Portfolios von Mobiltelefonen, Laptops und Server-Prozessor-Chips des letztgenannten Unternehmens sind. Gestern entschied das Landgericht Düsseldorf, dass einige Produkte des US-amerikanischen multinationalen Unternehmens ein Patent verletzen, das dem kalifornischen Unternehmen R2 Semiconductor gehört (Aktenzeichen: 4c O 58/22, 4c O 59/22, 4c O 60/22, 4c O 61/22). Dies könnte auch Auswirkungen auf Unternehmen haben, die Intel-Chip-Prozessoren in ihre Modelle integrieren, wie HP, Dell und HPE, die alle als Beklagte neben Intel in dem Fall beteiligt waren.
Das betreffende Patent, EP 3 376 653 B1, betrifft den Überspannungsschutz für einen Schaltregler in einer integrierten Schaltungseinheit. R2 Semiconductor entwickelt Hochfrequenz-Halbleitertechnologie für die Energieverwaltung; zum Beispiel deckt EP 653 Technologie zur Spannungsregelung ab. Intel hat auf die Angriffe reagiert, indem es im November 2022 eine Gegenklage beim Landgericht Düsseldorf gegen R2 Semiconductor eingereicht hat. Die Klage behauptete, dass die Fully Integrated Voltage Regulator-Technologie, die in vielen der letzten drei Generationen von Intel-Prozessoren, einschließlich der Core- und Xeon-Chips von Intel, vorhanden ist, EP 653 verletzt.
R2 Semiconductor forderte einstweiligen Rechtsschutz, Offenlegung, Rechnungslegung, Rückruf und Vernichtung. Es beantragte außerdem eine Haftungserklärung für Schäden auf der Grundlage seines Streitpatents. Das Landgericht Düsseldorf hat die Ansprüche von R2 Semiconductor bestätigt, was zu einem Verkaufsverbot für bestimmte Intel-Prozessoren in Deutschland führte.
Im Mai 2023 hatte das Unternehmen beim Deutschen Patentgericht eine Gegenklage auf Widerruf eingereicht (Aktenzeichen: 4Ni 14/23). Im Dezember 2023 stellte das Gericht jedoch eine Meinung heraus, dass das Patent hohe Erfolgschancen hat. Die betroffenen Prozessoren sind: Core i3/i5/i7/i9 ‘Ice Lake’; Core i3/i5/i7/i9 ‘Tiger Lake’; Core i3/i5/i7/i9 ‘Alder Lake’; und Xeon Scalable ‘Ice Lake Server’. Intel muss außerdem Rechenschaft darüber ablegen, wie viele Einheiten der betroffenen Produkte bisher verkauft wurden. Es wird berichtet, dass Intel Berufung einlegen möchte.
In den parallelen Verfahren im Vereinigten Königreich leitet Herbert Smith Freehills die Aktion für R2 Semiconductor. Die Partner Andrew Moir und Andrew Wells führen das Team hier. In London ist eine Team des Londoner Büros der US-amerikanischen Firma Kirkland & Ellis für Intel tätig. Die Partner Daniel Lim und Nicola Dagg leiten den Fall für den US-Hersteller. Während Intel lange Zeit auf das US-amerikanische Kirkland-Team vertraut hat, zeigt die Beauftragung gegen R2 Semiconductor, dass die Firma auch in Großbritannien eine beliebte Wahl für das Unternehmen wird.
