NRW: SPD-Spitzenkandidat Ott zweifelt an Parteiausschluss Schröders
Nach Gerhard Schröders Besuch beim Geburtstag von Wladimir Putin fordern Teile der SPD erneut seinen Rauswurf. NRW-Spitzenkandidat Jochen Ott verweist auf hohe Hürden und sieht derzeit kaum Erfolgsaussichten. Schröder sei in der Partei isoliert, sagt er.
Der SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, Jochen Ott, hält ein Parteiausschlussverfahren gegen Altkanzler Gerhard Schröder für wenig aussichtsreich. Gegenüber dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ sagte Ott, ein Ausschluss aus der Partei sei nur schwer durchzusetzen. Er bezweifle daher zum jetzigen Zeitpunkt, dass ein solches Verfahren Erfolg hätte.
Anlass der neuen Debatte ist Schröders Besuch beim Geburtstag des russischen Präsidenten Wladimir Putin. In der SPD werden deshalb wieder Forderungen laut, den früheren Kanzler aus der Partei zu werfen. Der bayerische SPD-Bezirk Oberpfalz stimmte auf seinem Bezirksparteitag am Samstag einstimmig für einen entsprechenden Antrag. Das teilte die Bezirksvorsitzende Carolin Wagner mit. Als Grund nannte sie Schröders jüngste Einlassungen mit dem „Kriegstreiber Putin“.
Schröder ist seit seiner Kanzlerschaft von 1998 bis 2005 mit Putin befreundet. Den russischen Angriff auf die Ukraine bezeichnete er zwar als Fehler, an der Freundschaft zu Putin hält er aber fest. Ein erster Versuch, ihn aus der SPD auszuschließen, scheiterte 2023.
Vor diesem Hintergrund äußerte sich auch Ott zu Schröders Verhalten. Dessen Nähe zu Putin sei möglicherweise von der Meinungsfreiheit gedeckt, nach Otts Einschätzung habe sie aber wenig mit den Werten der SPD zu tun. Zugleich sagte er, ihm sei niemand in der Partei bekannt, der sich in den vergangenen Tagen mit Schröder solidarisiert habe. Daran zeige sich für ihn, wie isoliert Schröder inzwischen in der eigenen Partei sei.