NRW-SPD: Ott zweifelt an Erfolg eines Parteiausschlusses von Schröder
Jochen Ott, SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, sieht ein Ausschlussverfahren gegen Altkanzler Gerhard Schröder skeptisch. Die Hürden seien hoch, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Nach Schröders Besuch bei Putins Geburtstag wird in der SPD wieder ein Rauswurf gefordert.
Jochen Ott, Spitzenkandidat der SPD für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, steht einem möglichen Parteiausschlussverfahren gegen Altkanzler Gerhard Schröder skeptisch gegenüber. Dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ sagte er, die Hürden für einen Ausschluss aus der Partei seien hoch. Er bezweifle deshalb zum jetzigen Zeitpunkt, dass ein solches Verfahren Aussicht auf Erfolg hätte.
Hintergrund sind Rufe nach einem Rauswurf Schröders, die nach dessen Besuch beim Geburtstag des russischen Präsidenten Wladimir Putin in der SPD erneut laut werden. Der bayerische SPD-Bezirk Oberpfalz beschloss am Samstag auf seinem Bezirksparteitag einstimmig einen entsprechenden Antrag. Das teilte die Bezirksvorsitzende Carolin Wagner mit. Als Anlass nannte sie Schröders jüngste Einlassungen mit dem „Kriegstreiber Putin“.
Schröder ist mit Putin seit seiner Kanzlerschaft von 1998 bis 2005 befreundet. Den russischen Angriff auf die Ukraine bezeichnete er zwar als Fehler, an der Freundschaft zu Putin hält er aber fest. Ein erstes Parteiausschlussverfahren gegen ihn war 2023 gescheitert.
Vor diesem Hintergrund äußerte sich auch Ott inhaltlich zu Schröders Verhalten. Dessen Nähe zu Putin sei möglicherweise von der Meinungsfreiheit gedeckt, habe aber nur wenig mit den Werten der SPD zu tun. Ott sagte zudem, ihm sei niemand in der SPD bekannt, der sich in den vergangenen Tagen mit Schröder solidarisiert habe. Das zeige, wie isoliert Schröder inzwischen in seiner eigenen Partei sei.