Ungewöhnliche Versammlung im Landtag von Düsseldorf

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Nach dem tragischen Messerstichvorfall in Solingen ist für Donnerstag ein gemeinsames Treffen des Innen- und Integrationsausschusses im nordrhein-westfälischen Landtag geplant. Die SPD und die FDP hatten einzeln separate Treffen beantragt. Die SPD plädierte für ein gemeinsames Treffen der Innen- und Integrationsausschüsse. Die FDP beantragte jedoch eine spezielle Sitzung des Innenausschusses. Berichten zufolge hat Angela Erwin (CDU), die Vorsitzende des federführenden Innenausschusses, ein gemeinsames Treffen mit dem Integrationsausschuss am Donnerstag um 12:00 Uhr organisiert. Es wird erwartet, dass das Treffen maximal drei Stunden dauern wird. In ihrem Antrag erwähnte die SPD den genannten Angriff und den Hintergrund des mutmaßlichen Täters, der “in einer Flüchtlingsunterkunft wohnte und zur Abschiebung vorgesehen war”. Der Antrag der FDP betonte die Notwendigkeit, dass Innenminister Herbert Reul (CDU) “aktuelle Informationen zu dem Vorfall und der übergreifenden Reaktion der Landesregierung” präsentiert.

Bei dem von Angela Erwin von der CDU organisierten gemeinsamen Treffen werden sowohl die Innen- als auch die Integrationsausschüsse die Folgen der Tragödie in Solingen diskutieren. In ihrem Antrag betonte die FDP die Bedeutung, dass Innenminister Herbert Reul, ebenfalls von der CDU, Informationen zu dem Vorfall und der Reaktion der Landesregierung liefert.

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